Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Merovio
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Shops von Merovio, erreichbar unter der Domain merovio.de, sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Merovio (Inhaber: Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) und ihren Kunden. Mit der Bestellung eines Produkts akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Vertragsschluss und Angebot
Die Darstellung der Waren auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch das Absenden Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahmeerklärung (Versandbestätigung) oder der tatsächlichen Lieferung der Ware zustande.
2. Zahlungsabwicklung und Transaktionsbedingungen
Sämtliche Zahlungen für Bestellungen auf merovio.de werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen. Daher übernehmen wir keinerlei Haftung für Verluste oder Schäden, die aus der Nutzung von PayPal resultieren, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten gelten ausschließlich die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Bitte beachten Sie, dass wir keine direkte Einflussnahme auf die Entscheidungen von PayPal im Rahmen von Konfliktlösungen haben.
3. Kontoerstellung und Nutzerpflichten
Für den Abschluss einer Bestellung ist die Erstellung eines Kundenkontos nicht zwingend erforderlich, jedoch erleichtert es die Abwicklung. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung oder Bestellung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Jegliche Nutzung des Kontos durch Dritte ist zu unterlassen, sofern Sie nicht ausdrücklich autorisiert wurden. Sie haften für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto oder Ihrer E-Mail-Adresse erfolgen, es sei denn, Sie haben uns unverzüglich über einen Missbrauch informiert.
3. Preise und Versandkosten
Alle auf merovio.de angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von derzeit 19 %. Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands, sofern nicht anders angegeben.
4. Zahlungsmodalitäten – PayPal als exklusives Zahlungsmittel
Als alleinige Zahlungsmethode für sämtliche Transaktionen auf merovio.de akzeptieren wir PayPal. Mit Absenden Ihrer Bestellung ermächtigen Sie uns, den fälligen Betrag über Ihr PayPal-Konto einzuziehen. Da wir keine Kreditkartendaten oder andere Finanzinformationen direkt verarbeiten, sind wir von der Haftung für unbefugte Transaktionen oder Datenverluste im Zusammenhang mit der Nutzung von PayPal freigestellt, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Bei Meinungsverschiedenheiten über eine Zahlung gelten die Bestimmungen des PayPal-Käuferschutzes und -Verkäuferschutzes. Wir empfehlen Ihnen, sich vorab mit den Richtlinien von PayPal vertraut zu machen.
5. Widerrufsrecht (14-tägiges Rückgaberecht)
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Merovio, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
6. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Als Verbraucher haben Sie Anspruch auf die gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Innerhalb der ersten zwölf Monate nach Übergabe wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Nach Ablauf dieser Frist kehrt sich die Beweislast um, sodass Sie nachweisen müssen, dass der Mangel bereits bei Übergabe bestand. Wir haften für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere durch Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung oder Rücktritt. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
7. Haftungsbeschränkungen und Freistellungen
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung oder für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8. Geistiges Eigentum und Urheberrechte
Alle Inhalte auf merovio.de, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Merovio oder den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Bearbeitung oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Merovio. Die unbefugte Nutzung kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
8. Datenschutz und Sicherheit
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Details entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung. Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen ein, um Ihre Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch zu schützen. Die Nutzung unserer Website setzt voraus, dass Sie mit der Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung einverstanden sind.
9. Geistiges Eigentum und Markenrechte
Alle auf merovio.de verwendeten Marken, Handelsnamen, Logos und Produktbezeichnungen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Die Nutzung dieser Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Merovio oder des jeweiligen Rechteinhabers ist untersagt. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung der Inhalte bedarf der vorherigen Zustimmung.
10. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben zwingende Schutzbestimmungen des Rechts dieses Staates unberührt. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten Ihnen jedoch an, auf solche Verfahren im Einzelfall freiwillig einzugehen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin, Deutschland.
10. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst; bei Übersetzungen in andere Sprachen ist die deutsche Fassung maßgeblich.